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LSG Bayern, 11.08.2003 - L 18 SB 90/01 |
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Herabsetzung eines Grades der Behinderung; Entziehung des Merkzeichens G; Neufeststellung eines GdB bei wesentlicher Änderung der Verhältnisse
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Nürnberg, 25.07.2001 - S 8 SB 543/98
- LSG Bayern, 11.08.2003 - L 18 SB 90/01
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 10.09.1997 - 9 RVs 15/96
Feststellung der GdB im Schwerbehindertenrecht nur für den Gesamtzustand
Auszug aus LSG Bayern, 11.08.2003 - L 18 SB 90/01
Für die Beurteilung einer dagegen gerichteten reinen Anfechtungsklage (§ 54 Abs. 1 Satz 1 SGG) ist maßgeblich, ob der Herabsetzungsbescheid bei seinem Erlass der Sach- und Rechtslage entsprochen hat (BSG SozR 3-3870 § 3 Nr. 7 mwN).